MBT-Info vom 9.1.2015

EU verschärft Kriterien zur "Wesentlichen Veränderung"

Die EU-Kommission hatte im März 2014 die Arbeiten zum neuen europäischen Binnenmarktleitfaden (Blue Guide) abgeschlossen. Deutlich verschärft wurde von der EU-Kommission hierin die Sichtweise, wann für ein Produkt eine "erhebliche Veränderung" oder wie es im deutschen Sprachgebrauch heißt eine "wesentliche Veränderung" vorliegt. Hier heißt es jetzt in der deutschen Übersetzung des Binnenmarktleitfadens:
"Ergibt die Risikobewertung, dass die Art der Gefahr sich geändert und das Risiko zugenommen hat, so muss das modifizierte Produkt wie ein neues Produkt behandelt werden".
Der alte Text sprach noch von "sollte" und "in der Regel" und ließ für die konkrete Auslegung einen kleinen Spielraum. Dieser Spielraum wurde in Deutschland im Rahmen des auf den BlueGuide gestützten Interpretationspapiers für die "wesentliche Veränderung von Maschinen" genutzt, um zu einer praktikablen Lösung für den Maschinenbau zu kommen.
Anzumerken ist auch, dass die deutsche Übersetzung des BlueGuide 2014 in dem o.a. Satz gleich drei Übersetzungsfehler enthält. Die CE-Beauftragten sollten wissen, dass sich diese Fehler wesentlich auf die Interpretation auswirkt.

 

Für das noch junge Jahr 2015 wünscht Ihnen der CExpert CE-KOORDINATOR alles Gute und "Glück Auf".

Nutzen Sie Ihre Chance auf Weiterbildung!

Am 1. März 2016 startet im NOVOTEL Aachen die nächste Ausbildung zum CExpert CE-KOORDINATOR.

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