MBT-Info vom 13.05.2014

Novelle der BetrSichV

MBT-Info_21-03-2014

Novelle BetrSichV: Kabinettsvorlage in Vorbereitung

Die Novelle der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- kommt gut voran. Die Ressortanhörung ist inzwischen beendet. Das BMAS fertigt jetzt die Kabinettsvorlage. Dies dürfte zügig vorangehen, da die Ressortanhörung eine breite Zustimmung gefunden und keine großen Überraschungen gebracht hat.

Die Novelle der BetrSichV ist in den vergangenen Monaten bereits intensiv mit den Ländern beraten worden, so dass die Wünsche der Länder in der Entwurfsfassung der Novelle für die Ressortanhörung berücksichtigt sind. Damit sollte auch das Bundesratsverfahren keine großen Überraschungen nach sich ziehen.

Der offizielle „Ressort-Entwurf“ der Novelle der BetrSichV wurde vom BMAS wie üblich nicht veröffentlicht. Allerdings liegt uns hierzu ein überarbeiteter Referentenentwurf der Novelle vom 16. Januar 2014 vor. Dieser Entwurf ist nach uns vorliegenden Informationen weitgehend deckungsgleich mit der Fassung der Novelle für die jetzt beendete Ressortanhörung.

Hier finden Sie die vollständige MBT-Info vom 13. Mai 2014

 

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