23.08.2013 - In Betrieb nehmen und Inbetriebnahme

23.08.2013 - In Betrieb nehmen und Inbetriebnahme

Immer wieder entstehen heftige Diskussionen und Unsicherheit über Begrifflichkeiten wie, Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, In Betrieb nehmen, Probe- bzw. Testlauf sowie Probe- bzw. Testbetrieb und SOP.
Über die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wird im Artikel 1 der Begriff „Inverkehrbringen“ wie folgt definiert:
h) „Inverkehrbringen“ die entgeltliche oder unentgeltliche erstmalige Bereitstellung einer Maschine oder einer unvollständigen Maschine in der Gemeinschaft im Hinblick auf ihren Vertrieb oder ihre Benutzung;
Da die Maschinenrichtlinie neben dem klassischen „Inverkehrbringen“ auch denjenigen als „Hersteller“ bezeichnet, der für den sogenannten „Eigengebrauch“ verantwortlich ist, wird in diesem Zusammenhang der Begriff „Inbetriebnahme“ verwendet und wie folgt definiert:
k) „Inbetriebnahme“ die erstmalige bestimmungsgemäße Verwendung einer von dieser Richtlinie erfassten Maschine in der Gemeinschaft;

Dieses „Inverkehrbringen“ bzw. die „Inbetriebnahme“ ist zeitlich auf den Moment fixiert, wo der Hersteller einer „Maschine“ im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG durch seine EG-Konformitätserklärung und CE-Kennzeichnung gegenüber der Marktüberwachungshörde allerspätestens erklärt, dass alle Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt sind.
Dieser Zeitpunkt ist quasi ein Augenschlag und könnte fotografiert werden.

Anders verhält es sich mit dem Begriff „In Betrieb nehmen“.
In der DIN EN ISO 12100 vom März 2011 wird dieser Begriff wie folgt erläutert:
„Das „In Betrieb nehmen“ von Maschinen und Anlagen dient der Überprüfung von Funktionen und Eigenschaften sowie der Erkennung und Beseitigung von Fehlern und entspricht somit der Endprüfungsphase einer Maschine oder Anlage und liegt daher, auch in den Betriebsräumen des Betreibers, in der Verantwortung des Herstellers.

Die Lebensphase „In Betrieb nehmen“ liegt als Teil des Herstellungsprozesses noch vor dem Zeitpunkt der (dem Inverkehrbringen) Inbetriebnahme, ohne dass die Maschine konform zur europäischen Maschinenrichtlinie sein muss.“

Im Gegensatz zum „Inverkehrbringen“ bzw. „Inbetriebnahme“ wird hier ein Zeitraum beschrieben, der u. a. vom Umfang der „Maschine“ bestimmt wird, und bei einer mehrere hundert Meter langen „Gesamtheit von Maschinen“ im  Sinne der Maschinenrichtlinie durchaus mehrere Wochen dauern kann.

Hans-J. Ostermann hat dazu auf maschinenrichtlinie.de eine sehr aufschlussreiche Grafik erstellt, wo u.a. auch der „Probebetrieb“ zu erkennen ist -  s. http://www.maschinenrichtlinie.de/maschinenrichtlinie/neue-mrl-2006-42-eg/sicherheits-anforderungen/definitionen/#c944

Neben diesen gesetzlichen bzw. normierten Begrifflichkeiten werden im Maschinen- und Anlagenbau weitere Begriffe wie Probe- bzw. Testlauf, Probe- bzw. Testbetrieb oder SOP verwendet. Während das "In Betrieb nehmen" regelmäßig in der Aufbauphase, also vor dem „Inverkehrbringen“ bzw. die „Inbetriebnahme“ durchgeführt wird, findet der betreiberseitige Probe- bzw. Testbetrieb nach der sicherheitstechnischen Abnahme statt.
Unter http://de.wikipedia.org/wiki/Start_of_Production wird der Begriff „SOP – Start of Production“ so beschrieben, dass das „Inverkehrbringen“ bzw. die „Inbetriebnahme“ definitiv abgeschlossen sein muss, da der nur noch der Produktionsfluss an einer sonst bereits sicheren Produktionslinie optimiert wird.

Entscheidend ist, dass sich Hersteller und Betreiber über die gesetzlich festgelegten Begrifflichkeiten im Klaren sein sollten und diese auch in den Vertriebs- und Bestellunterlagen exakt verwenden. Andernfalls laufen beide Parteien Gefahr, z. B. im Falle eines Personenschadens öffentlich-rechtlich und ggf. strafrechtlich belangt zu werden.

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